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[code]Wenn man die Corona-Pandemie als einen Stresstest für den Datenschutz am Standort Deutschland betrachtet, dann sind die Testergebnisse in vielerlei Hinsicht alarmierend.[/code] Wie selbstverständlich greifen aktuell die Entscheider in Unternehmen, Vereinen und Verbänden,  in den Bildungsstätten und in den staatlichen Einrichtungen, um die Handlungsfähigkeit der jeweiligen Institutionen zu gewährleisten, auf die Kommunikationslösungen der Medienkonzerne - häufig ohne zu prüfen, ob der Datenschutz gewährleistet ist. [b]Ohne zu prüfen, ob es Alternativen gibt.[/b] Die Entscheider in Unternehmen, in den Vereinen und Verbänden, in den Bildungsstätten meinen, dass sie gute Gründe haben, die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Datenschutzbestimmungen bei der Einrichtung der Kommunikationsinfrastruktur zu ignorieren.

Wie selbstverständlich greifen aktuell die Entscheider in Unternehmen, Vereinen und Verbänden, in den Bildungsstätten und in den staatlichen Einrichtungen, um die Handlungsfähigkeit der jeweiligen Institutionen zu gewährleisten, auf die Kommunikationslösungen der Medienkonzerne - häufig ohne zu prüfen, ob der Datenschutz gewährleistet ist. Ohne zu prüfen, ob es Alternativen gibt. Die Entscheider in Unternehmen, in den Vereinen und Verbänden, in den Bildungsstätten meinen, dass sie gute Gründe haben, die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Datenschutzbestimmungen bei der Einrichtung der Kommunikationsinfrastruktur zu ignorieren. Wenn man die Corona-Pandemie als einen Stresstest für den Datenschutz am Standort Deutschland betrachtet, dann sind die Testergebnisse in vielerlei Hinsicht alarmierend.

Es geschieht rigorose, radikale Verwischung der Grenze zwischen Privat-, Arbeitsleben, Unterhaltungs- und Konsumräumen der digitalen Infrastruktur. Es sind die digitale Räume, wo gedrängt durch die Corona-Krise, wir in einem engen digitalen Raum als Privatperson, als Arbeitnehmer, Arbeitgeber, als Teilnehmer, Nutzer der Internet-Infrastruktur zusammengepfercht sind. Wenn man die digitale Räume mit den Räumen im "wirklichen" Leben vergleicht, dann ist es de-facto so, als ob mit HomeOffice die Arbeitsstätte in die Wohnung der Arbeitnehmer, in das Wohnzimmer oder in die Küche verlegt wurde.

Und auf diese Weise verwandelt sich das Wohnzimmer in ein Durchgangsbahnhof für betriebliche Belange und nebenbei bekommt der Anbieter der Kommunikationslösung, bspw Microsoft, Zoom oder Facebook ziemlich präzise Daten darüber, bei welchem Arbeitgeber man beschäftigt, in welchem Verein und Verband man Mitglied ist, wo man Ausbildung macht bzw. studiert oder in welchem Projekt man sich engagiert - beruflich oder ehrenamtlich. Wenn man sagt, dass man hier datenschutztechnisch die Hosen herunterlässt, dann ist es eine unverschämte Untertreibung. Die Privatsphäre der jeweiligen Person wird dem jeweiligen Infrastrukturanbieter plötzlich und unerwartet wie eine nackte Leiche auf dem Seziertisch präsentiert.

Die persönlichen Telefonnummer der Arbeitnehmer werden nicht nur in der Personalakte erfasst, sondern wie selbstverständlich in die Arbeitsprozesse integriert und gelangen gelegentlich auch in die Kontaktlisten der Geschäftspartner der Arbeitgeber.

So eine durch Corona-Pandemie verursachte Zusammenkunft von Menschen in den digitalen Covid19-Panicrooms (C19PR) mit gleichzeitiger Vernachlässigung, Ignorierung des Datenschutzes ist für die Konzerne, deren Geschäftsmodell auf der Erfassung und Monetarisierung von persönlichen Daten basiert, ein einmaliges Geschenk. Einige wenige Infrastruktur- und Diensteanbieter, deren C19PR-Räume die Handlungsfähigkeit der Unternehmen, staatlichen Institutionen, Vereinen, Verbände ermöglicht  haben, gewinnen dank dem Datenreichtum, das die Anbieter in diesen Panicrooms während der Corona-Krise geerntet haben, einen uneinholbaren, einen unfairen Vorteil im Vergleich zu anderen Marktteilnehmern. Einen Vorteil, von dem diese Konzerne längere Zeit profitieren werden, auch dann, wenn die Erinnerung an die Corona-Pandemie im öffentlichen Bewusstsein verblasst ist. Dies darf nicht passieren. Die C19PR-Räume müssen als solche legitimiert, erfasst und vergemeinschaftet werden. Wie es mit den Luftschutzbunkern während der Kriegshandlungen gehandhabt wurde.

Entweder verzichten die Medienkonzerne als Zeichen der Solidarität auf das Sammeln von Daten. Sie spenden quasi die überwachungfreie Räume der Öffentlichkeit. Passiert dies nicht, schlüpfen die Konzerne in die Rolle der Datensammler-Aasgeier, die dank der Corona-Krise sich nicht nur voll fressen, sondern ihre Position gegenüber anderen vergleichbaren Dienstanbietern uneinholbar behaupten. Die Errichtung der C19PR-Räume ist einer mit der Corona-Pandemie verursachten Ausnahmesituation geschuldet. Diese Ausnahmesituation begründet auch die Vergemeinschaftung der C19PR-Räume.

Es gibt mindestens zwei Möglichkeiten, wie die Gesellschaft, wir alle die schützenden unfreien Covid19-Panicrooms datenschutztechnisch überprüfbar verlassen können.

Möglichkeit 1: Der Staat enteignet die Infrastruktur-Anbieter - die Enteignung beschränkt sich ausschließlich auf die Covid19-Panicrooms. Diese digitale Kommunikationsräume werden im Interesse der Allgemeinheit unter staatliche Aufsicht gestellt und der Staat sorgt dafür, dass spätestens bis zum 30.06.2020 die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen gewährleistet ist.

Möglichkeit 2: Die Medienkonzerne verzichten auf die digitale Dividende, auf die wertvollen Daten, die Konzerne dank Errichtung der Covid19-Panicrooms während der Corona-Pandemie erfasst haben. Diese Daten werden gelöscht und die Konzerne verpflichten sich die Covid19-Panicrooms weiterhin zur Verfügung zu stellen ohne dass die Medienkonzerne irgendwelche Daten über die Besucher dieser Räume erfassen. Die Medienkonzerne spenden die Covid19-Panicrooms der Öffentlichkeit. Als Zeichen der Solidarität.

Die Möglichkeiten 1 und 2 könnten so realisiert werden:

• der Gesetzgeber beschließt die Legitimation der Covid19-Panicrooms (C19PR)
  
• der Gesetzgeber beschließt eine Karenzfrist, bis wann die Verantwortlichen beim Landesdateschutzbeauftragten die ohne reguläre Überprüfung der Datenschutzbestimmungen eingerichteten C19PR melden können, um straffrei zu bleiben
  
• gleichzeitig mit dem Schritt 2 kennzeichnet der C19PR-Betreiber seinen Raum als C19PR und meldet den C19PR-Raum dem Infrastruktur-Anbieter
  
• in diesem Schritt wird C19PR der Allgemeinheit übergeben - entweder per Selbstverpflichtung des Infrastruktur-Anbieter oder durch einen entsprechenden Beschluss des Gesetztgebers
  
• nach Ablauf der Karenzfrist werden die Verantwortlichen Betreiber der C19PR-Räume ggf. für die Verletzung der Datenschutzbestimmungen entsprechend dem geltenden Recht zur Verantwortung gezogen
  

= Quellenverzeichnis =
[1] Privatsphäre: Covid19-Panicroom - wahrnehmen, erfassen, verlassen, 22.03.2020 - https://realtime.fyi/articles/lilophon/privatsphaere-covid19-panicroom-wahrnehmen-erfassen-verlassen
[2] Einhaltung von Datenschutzbestimmungen während der Corona-Pandemie. Petitionsentwurf, 21.03.2020
[2.1] mit Anmeldung auf epetitionen.bundestag.de --> https://epetitionen.bundestag.de/epet/etherpad.html.$$$.a.u.html?id=c3ab7ab0-d302-4909-8764-d9caa0cb5c14&t=Einhaltung%20von%20Datenschutzbestimmungen%20waehrend%20der%20Corona-Pandemie
[2.2] ohne Anmeldung --> https://lilophon.publishwith.me/10
[3] Das Recht auf Privatsphäre gilt als Menschenrecht - https://de.wikipedia.org/wiki/Privatsph%C3%A4re
[4] Schutz der Privatsphäre im Zuge der Corona-Pandemie. Informationsfreiheitsanfrage an den Bundesdatenschutzbeauftragten, 23.03.2020 - https://fragdenstaat.de/anfrage/schutz-der-privatsphare-im-zuge-der-corona-pandemie/

#daztenschutz #Datenschutzbestimmungen #Privatsphäre #HomeOffice #Covid19Panicroom #Covid19Panikroom  #Systemrelevant #DatenschutzIstSystemrelevant #Ausnahmesituation #Covid19Dividende #CoronaDividende #Solidarität #Solidaritaet #DatenschutzKahlschlag #zusammengepfercht

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Kehrseite von staatlichen Hilfen für Künstler, Selbständige und Großkonzerne ist, dass die Hilfen wie selbstverständlich darauf ausgerichtet sind, dass alles bleibt, wie früher:
[list]
[*] die Kunstformen
[*] die Rangliste der Prominenz
[*] die Topliste der DAX-Konzerne
[*] ...
[/list] Die Kehrseite dieser Stagnation ist aber auch, dass - wie selbstverständlich - die Chancen für die Entstehung und Etablierung von neuen Kunstformen, von innovativen Konzepten - bspw. im digitalen Raum - im Keim erstickt werden.

Die Kehrseite von staatlichen Hilfen für Künstler, Selbständige und Großkonzerne ist, dass die Hilfen wie selbstverständlich darauf ausgerichtet sind, dass alles bleibt, wie früher:

• die Kunstformen
  
• die Rangliste der Prominenz
  
• die Topliste der DAX-Konzerne
  
• ...
  

Die Kehrseite ist aber auch, dass - wie selbstverständlich - die Chancen für die Entstehung und Etablierung von neuen Kunstformen, von innovativen Konzepten - bspw. im digitalen Raum - im Keim erstickt werden. Zum Vergelich - wäre die Atomindustrie nicht vom Staat aufgepeppelt, dann hätten sich die Anbieter von Wind und Solarenergie viel früher als zukunftstfähige nachhaltige und wirtschaftliche Formen der Energieerzeugung etabliert. Vlt. hätten wir auch bereits noch ein Paar marktreife Verfahren für die Energieerzeugung, die in der Vergangenheit keine staatlichen Hilfen in dem Umfang wie die Atomenergie bekommen haben.

Ist es nicht so - dass die Politik im Grunde die Immobilieneigentümer, die Vermieter fördert, wenn - begründet mit der Hilfe für die Künstler - jetzt mehrere Milliardenhilfen aus der Staatskasse locker gemacht werden? Da stelle ich die Frage:
Wie wäre es mit ein Paar Milliarden Hilfe für die Errichtung und den Betrieb der gerade entstehenden digitalen Fediverse-Räume? Damit in einem Notfall wie die Corona-Pandemie eine Kommunikationsinfrastruktur verfügbar ist, wo das Privat-, Kultur-, das Wirtschaftsleben sich abspielen und die politische Meinungsbildung stattfinden kann. Stand jetzt, ein Paar Tage seit dem aus hygienischen Gründen wir alle gezwungen sind auf Massenveranstaltungen in physischen Räumen zu verzichten, ist es mehr als offensichtlich, dass die s.g. Soziale Netzwerke nicht ausreichen bzw. keine geeignete Rahmenbedingungen bieten, um eine überwachungsfreie Kommunikation in privaten Räumen, beim Konsum von Kulturgütern oder auch im Arbeitsleben aufrecht zu erhalten.

Wie wäre es mit ein Paar Milliarden Hilfe für die Bereitstellung der Kommunikationsinfrastruktur mit ausreichend Bandbreite? Der Mobilfunk ist doch der Kommunikationsraum der Gegenwart, in dem die private Kommunikation, Unterhaltung im weitesten Sinne, aber auch die geschäftliche Kommunikation und die politische Meinungsbildung stattfindet. Damit diese Kommunikation in Zeiten der Corana-Krise, wo viele Arbeitnehmer ihre Tätigkeiten von zuhause (HomeOffice) erledigen oder einfach nach Hause geschickt werden und evtl. mehr Videos konsumieren, nicht beeinträchtigt wird, muss die Kommunikationsinfrastruktur, auch das Mobilfunknetz über ausreichend Bandbreite verfügen.

= Quellen =
[1]  Scholz-Vorschlag Staatliche Beteiligungen an Großkonzernen? 20.03.2020 - https://www.tagesschau.de/wirtschaft/scholz-verstattlichung-grossunternehmen-101.html
[2] Corona-Effekte: Nach Netflix drosselt auch Youtube die Streamingqualität, 20.03.2020 - https://t3n.de/news/corona-effekte-netflix-drosselt-1264350/
[3] Coronakrise: Was hilft Selbstständigen und Freiberuflern jetzt? 21.03.2020 - https://www.deutschlandfunk.de/coronakrise-was-hilft-selbststaendigen-und-freiberuflern.680.de.html?dram:article_id=472977
#Selbständige #Großkonzerne #Künstler #Kunstschaffende #Unbürokratische #Unbürokratisch #Unbuerokratische #Unbuerokratisch #Gemeinwesen #Fediverse #FediverseRäume #FediverseRaeume #Meinungsbildung

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HomeOffice, Teleunterricht, HomeSchooling sind in Zeiten der Corona-Pandemie in aller Munde. Hubzilla [zrl=https://hubzilla.org]https://hubzilla.org[/zrl] ist eine kostenlose Open Source Software, die ich intensiv seit drei Jahren nutze und hier liste ich die Merkmale auf, die evtl. helfen können, zu klären, ob Hubzilla-Infrastruktur für die Kommunikation im privaten Umfeld, im Verein, in den Bildungseinrichtungen, in den öffentlichen Institutionen oder im jeweiligen Untrernehmen in Zeiten der Corona-Krise geeignet ist. In diesem Artikel und im Quellenverzeichnis dazu sind weitere kostenlose Open Source Lösungen genannt, die eine vertrauliche virenresistente Kommunikation ermöglichen.

Hubzilla hat sofort nach der Installation eine Cloud, die ich als Hubzilla-Teilnehmer per [url=https://de.wikipedia.org/wiki/WebDAV]WebDAV[/url] einbinden kann und dann tausche ich die Dateien über diese Cloud so, als ob dies ein Ordner in meinem Dateisystem ist. Upload und Download kann man auch über die Weboberfläche machen. Übrigens die Erfahrung zeigt, dass Linux-Admins innerhalb einer halben Stunde den Hubzilla-Server installieren können. Auch dann, wenn der Admin zuvor nie von Hubzilla gehört hat. Hier [url=https://framagit.org/hubzilla/core/]https://framagit.org/hubzilla/core/[/url] kann man die Installationsdateien beziehen.

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HomeOffice, Teleunterricht, HomeSchooling sind in Zeiten der Corona-Pandemie in aller Munde. Hubzilla https://hubzilla.org nutze ich intensiv seit drei Jahren und ich liste hier die Merkmale auf, die evtl. helfen können, zu klären, ob Hubzilla für die Kommunikation im privaten Umfeld, im Verein, in den Bildungseinrichtungen, in den öffentlichen Einrichtungen oder im jeweiligen Untrernehmen in Zeiten der Corona-Krise geeignet ist.

Hubzilla hat sofort nach der Installation eine Cloud, die ich als Hubzilla-Teilnehmer per WebDAV einbinden kann und dann tausche ich die Dateien über diese Cloud so, als ob dies ein Ordner in meinem Dateisystem ist. Upload und Download kann man auch über die Weboberfläche machen. Übrigens die Erfahrung zeigt, dass Linux-Admins innerhalb einer halben Stunde den Hubzilla-Server installieren können. Auch dann, wenn der Admin zuvor nie von Hubzilla gehört hat. Hier https://framagit.org/hubzilla/core/ kann man die Installationsdateien beziehen.

Wer auf welche Dateien in der Cloud zugreifen darf, das bestimmt der/die Publizierer*in, der/die Datei hochlädt. Selbstverständlich kann man die Zugriffsrechte einnfach einem Ordner zuweisen. Es ist eine der Kerneigenschaften von Hubzilla, dass die Verwaltung von Zugrifffsrechten hier konsequent durchgezogen wird. Im Grunde genommen ist Hubzilla ein Framework, das rundum der Funktion "Verwaltung von Zugriffsberechtigungen" robust und benutzerfreundlich realisiert ist. Wobei es gleichgültig ist, ob eine PDF-Datei publiziert wird, ein Text als Webseite oder ein Beitrag im Forum, für jede diese Veröffentlichung kann mit einem Klick auf ein Schloss-Symbol in diesem Dialog



die Zugangsberechtigung erteilen. In der benutzerdefinierten Auswahl bei der Vergabe von Zugangsberechtigungen k.m. auch einzelne Benutzer, die man im persönlichen Hubzilla-Adressbuch hat, auswählen. Mit der App Nomad https://f-droid.org/en/packages/com.dfa.hubzilla_android/ kann man Hubzilla auch unterwegs auf mobilen Geräten nutzen.

Hubzilla-Nutzer können eigene Hubs(Knoten) installieren. Von Haus aus ist Hubzilla dezentral konzipiert. Und als Hubzilla-Teilnehmer hat man die Möglichkeit einen Klon des eigenen Kommunikationskanals auf dem Hub eines anderen Teilnehmers einzurichten. Damit erreicht man, dass von der sämtlichen Kommunikation samt der im Dateisystem abgelegten Dateien in Echtzeit ein Backup erstellt wird. Beim Ausfall eines Knotens ist die Klon-Instanz auf dem anderen Knoten sofort ohne Einschränkungen verfügbar. Meines Wissens stellen beide Features im Set ein einmaliges Alleinstellungsmerkmal von Hubzilla, bekannt als Nomadische Identität.

Hier einige Eckpunkte für Entscheider, die dabei sind, eine "Lösung für Online-Kommunikation", die den geltenden Datenschutzbestimmungen genügt, auszuwählen:

• Wirtschaftlichkeit - und zwar längefristig gesehen. Wenn ernsthaft überlegt wird, eine Lösung auf Office365 aufzuziehen, s. CERN wechselt von Microsoft- zu Open-Source-Software, 16.06.2019
  
• Abbildung der Organisationsstruktur, für die eine Kommunikationslösung gesucht wird
  
• Anforderungen des Datenschutzes. Dank einer dezentralen Hubzilla-Lösung kann man sich den Abstimmungsaufwand größtenteils ersparen. Die Kommunikation in einem Hubzilla-Netzwerk ist aus technischer Sicht einer eMail-Kommunikation ziemlich ähnlich. Zusätzlich zu der https Verschlüsselung, mit der die übertragene Inhalte im Hubzilla-Netzwerk standardmäßig geschützt sind, kann man in Hubzilla einzelne Nachrichten oder auch Teile der Nachricht zeitsparend und komfortabel mit einem mit dem Empfänger vereinbarten Passwort ad-hoc verschlüsseln.
  
• Bei der Einrichtung einer Infrastruktur auf Hubzilla-Basis bietet sich an, in den Hubzilla-"Sicherheits- und Datenschutz-Einstellungen" als Kanaltyp "Soziales Netzwerk - beschränkt" zu wählen. Wodurch Out-of-the-box eine robust abgeschottete Extranet-Infrastruktur zur Verfügung steht.
  

Es gibt eine Möglichkeit mit LibreOffice per WebDAV Dateien auf dem Server zu bearbeiten.

Es ist systemrelevant, dass die Nebenwirkung des angeordneten Social Distancings im Zuge der Corona-Krise die Entfaltung bunter lebendigen Sozialen Netzwerke und nicht die Zementierung der Vorherrschaft der monetarisierten Netzwerke der Megakonzerne wird.

Im Quellenverzeichnis sind einige Quellen zum Thema "standortübergreifende Zusammenarbeit auf Basis der Freien / Libre und Open Source Software (FLOSS)" zusammengetragen.

= Quellenverzeichnis =
[1] CodiMD - Der beste Weg, Notizen zu schreiben und teilen. CodiMD lets you create real-time collaborative markdown notes - https://md.mainframe.io/
[2] Open-Xchange - https://de.wikipedia.org/wiki/Open-Xchange#Technik
[2.1] OpenXchange (OX) Kurzanleitung - https://www.uni-vechta.de/einrichtungen-von-a-z/rechenzentrum/team/claudia-preuss/ox6/
[3] Leistungsfähige Mobilfunknetze als Voraussetzung für eine funktionierende Teleunterricht-, Home Schooling-infrastruktur, 13.03.2020
[4] Hubzilla - https://hubzilla.org
[4.1] Informationelle Selbstbestimmung und Datenautonomie mit Hubzilla - https://www.fiff.de/publikationen/fiff-kommunikation/fk-2018/fk-2018-1/fk-2018-1-content/fk-1-18-p68.pdf
[5] Redmine - eine freie, webbasierte Projektmanagement-Software. Sie kann für Benutzer- und Projektverwaltung, Diskussionsforen, Wikis, zur Ticketverwaltung oder Dokumentenablage genutzt werden - https://de.wikipedia.org/wiki/Redmine
[6] Gemeinsam Dokumente bearbeiten: Collabora_Online - https://de.wikipedia.org/wiki/Collabora_Online
[6.1] LibreOffice aus der Cloud: Büro in der Wolke, 2/2017 - https://www.heise.de/select/ix/2017/2/1486036247200071
[6.2] Anleitung: Dateien auf Servern öffnen und speichern - https://help.libreoffice.org/6.2/de/text/shared/guide/cmis-remote-files.html
[6.3] Dokumente per WebDAV zusammen bearbeiten - https://hub.tschlotfeldt.de/cloud/nmoplus/Connect-wit-WebDAV/Dokumente-per-WebDAV-zusammen-bearbeiten.pdf
[7] CERN wechselt von Microsoft- zu Open-Source-Software, 16.06.2019 - https://www.heise.de/newsticker/meldung/CERN-wechselt-von-Microsoft-zu-Open-Source-Software-4447421.html
[8] Extranet - https://de.wikipedia.org/wiki/Extranet
[9]  Homeoffice: Videokonferenzen auf eigenen Servern mit Jitsi Meet, 16.03.2020 - https://www.golem.de/news/homeoffice-videokonferenzen-auf-eigenen-servern-mit-jitsi-meet-2003-147239.html
[10] Die Open Broadcaster Software (OBS) unterstützt den Nutzer bei der Übertragung von Bildschirminhalten auf eine lokale Festplatte oder die Echtzeitübertragung über eine Netzwerkverbindung ins Internet - https://obsproject.com/de
[11] Wir haben wegen Dadellei ;) und beruflicher Notwendigkeit einen kleinen #Jitsi-Videokonferenz-Server https://meet.jugendrecht.org/ aufgesetzt. Fühlt Euch frei ihn zu nutzen. Logging ist deaktiviert


#OnlineZusammenarbeit #HomeOffice #HomeSchooling #Beschulung #Teleunterricht #Telekolleg #Hubzilla #Fediverse #Extranet #SozialesLeben #SocialDistancing  #SozialeNetzwerke #Corona #CoronaPandemie #FLOSS #OpenSource #Videokonferenzen #Videokonferenz #MicrosoftTeams

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Programmbeschwerde wegen Missachtung der „Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland“-Programmgrundsätze
Hier: Verstoß gegen § 7 und § 11 des Staatsvertrags
[i]beanstandet werden [/i]
mehrere Werbebeiträge über das Weltraumprogramm von Luxemburg

Absender:
Gustav Wall

            



Deutschlandradio
an Intendant Herr Raue
Raderberggürtel 40,
50968 Köln                                                                                                                                                           22.02.2020


Sehr geehrter Herr Raue,

Programmbeschwerde wegen Missachtung der „Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland“-Programmgrundsätze
Hier: Verstoß gegen § 7 und § 11 des Staatsvertrags

beanstandet werden

mehrere Werbebeiträge über das Weltraumprogramm von Luxemburg


Sehr geehrter Herr Raue,

hiermit lege ich förmliche Beschwerde gegen den Intendant Herr Raue wegen Verstoß gegen § 7 und § 11 des Staatsvertrags vor.

Mit § 7 des Staatsvertrags http://www.ard.de/download/5385770/Rundfunkstaatsvertrag.pdf#page=13 wörtlich
"(3) Werbung und Teleshopping müssen als solche leicht erkennbar und vom redaktionellen Inhalt unterscheidbar sein"

ist Deutschlandradio verpflichtet, Werbung als solche leicht erkennbar und vom redaktionellen Inhalt unterscheidbar machen.

Mit

§ 11
Auftrag
(1)  Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.

ist Deutschlandradio verpflichtet, einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.

Ich empfinde es als befremdlich und bin als Rundfunkgebührenzahler damit nicht einverstanden, dass der Deutschlandfunk (DLF) jetzt seit mehreren Tagen de-facto eine Dauerwerbung für das Weltraumprogramm von Luxemburg und nebenbei auch für den eigentlichen DLF-Konkurrenten RTL macht. Es reicht in der Suche auf https://deutschlandfunk.de als Suchbegriff „Weltraum“ einzugeben:
https://www.deutschlandfunk.de/suchergebnisse.448.de.html?search%5Bsubmit%5D=1&search%5BwithNews%5D%5B%5D=WithNews&search%5Bword%5D=Weltraum um zu prüfen, ob meine Aussage den Tatsachen entspricht. In keinem Rundfunkbeitrag, den ich gehört habe, wurde erkennbar gemacht, dass dies eine Werbung ist.

Nach meiner Auffassung gibt es reichlich Themen, die breite Kreise der Rundfunkgebührenzahler:innen interessieren und nach meiner Auffassung im DLF-Programm unterrepräsentiert sind bzw. über die jahrelang gar nicht berichet wird.

Ich vermisse bspw. im DLF die Berichterstattung zum Thema Abofallen. "Hundert­tausende Kunden wurden in den vergangenen Jahren von Dritt­anbietern betrogen" berichtet die Stiftung Warentest - s. [1] unten. Darüber wird aus meiner Sicht in den öffentlich-rechtlichen Medien zu wenig berichtet wird. Hier zwei Quellen dazu:

• Handy-Abofallen Endlich Schutz für Handy­kunden? 18.02.2020 - https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-0/
  die Stiftung Warentest hat am 18.02.2020 den Text der ursprünglichen Version, die unter der Internetadresse [1] veröffentlicht wurde und eine deutliche Kritik an die Adresse Bundesnetzagentur enthält, verändert. Die Version vom 16.09.2020 des Texts [2] ist - Stand 22.02.2020 - hier abrufbar:
  
  
• Handy-Abofallen Falsche Rechnungen für 41 000 Kunden, 16.09.2019 - http://web.archive.org/web/20190916154254/https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-0/
  

Im Originaltext des Artikels in der 16.09.2019-Edition [2] ist zu lesen:

Bundes­netz­agentur blieb lange untätig

Aufgeschreckt durch die Recherche von Finanztest fing die Bundes­netz­agentur an, genauere Nach­forschungen zu dem absurden Sach­verhalt anzu­stellen. Zunächst hatte sie sich mit einer beschwichtigenden Auskunft von Vodafone zufriedengegeben. Die Behörde ist offen­bar auch blind für das gesamte Ausmaß des Kunden­betrugs durch dubiose Dritt­anbieter – obwohl sie seit gut zwei Jahren in einem „Fest­legungs­verfahren“ nach einem besseren Schutz von Mobil­funk­kunden vor unseriösen Dritt­anbietern sucht.

ist in der ursprünglichen Version [2] aufgeführt.

Ich höre DLF durchgängig seit Jahren. Wie bereits erwähnt, seit mindestens eines Woche werde ich mit Werbung für Luxemburg Weltraumprogramm in unterschiedlichsten DLF-Sendungen beschallt. Dafür habe ich keinen einzigen DLF-Beitrag "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" wahrgenommen. Obwohl diese Strategie bereits vor drei Monaten veröffentlicht wurde. Ich habe die Website deutschlandfunk.de nach der Zeichenfolge "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" durchgesucht https://www.deutschlandfunk.de/suchergebnisse.448.de.html?search%5Bsubmit%5D=1&search%5BwithNews%5D%5B%5D=WithNews&search%5Bword%5D=Mobilfunkstrategie+der+Bundesregierung
und habe ganze zwei Treffer erzielt.

Zum Vergleich - die Abfrage nach Weltraum -->
https://www.deutschlandfunk.de/suchergebnisse.448.de.html?search%5Bsubmit%5D=1&search%5BwithNews%5D%5B%5D=WithNews&search%5Bword%5D=Weltraum

1
2
3
4
5 Kleines Luxemburg im großen Weltraum – Am Anfang war der Satellit
6 leines Luxemburg im großen Weltraum – Am Anfang war der Satellit
7 Zukunftsmarkt Weltraum – Luxemburg wagt und gewinnt
8 Das Ende eines Monopolgeschäfts Zukunftsmarkt Weltraum – Luxemburg wagt und will gewinnen
9 Weltraumnation Luxemburg – Etienne Schneider, der Wegbereiter

erzielt 10 Treffer und das im Zeitraum ab dem 17.02.2020.

Nach meiner Auffassung sind die Ergebnisse der Suchabfragen mit den Suchebegriffen „Weltraum“ und „Mobilfunkstrategie der Bundesregierung“ bzw. die Berichterstattung zum Thema "Luxemburg und Weltraum" und eine fehlende Berichterstattung zum Thema "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" im DLF-Programm ein eindeutiger Beleg, dass Deutschlandfunk dem Öffentlichen Auftrag einer ausgewogener Berichterstattung nicht nachkommt. Ich bitte Maßnahmen zu ergreifen, damit die Werbung wie "Weltraumnation Luxemburg" im DLF eingedämmt wird und die Berichterstattung über die gesamtgesellschaftlich relevante Themen wie "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" ausreichend gewährleistet wird.

In [1] ist zu lesen

Hundert­tausende Kunden betrogen

„Ist das Bezahlen per Hand­yrechnung auch sicher? Aber ja!“, steht auf der Internetseite der Clean Market Initiative. Doch bisher galt: Nichts falscher als das! Hundert­tausende Kunden wurden in den vergangenen Jahren von Dritt­anbietern betrogen, ohne dass Mobil­funkanbieter dies wirk­lich energisch unterbunden haben. Sie selbst veröffent­lichen keine Beschwerdezahlen. Auch die Bundes­netz­agentur kennt sie nicht, weil die Mobil­funk­firmen sie „nicht belast­bar zur Verfügung stellen können“, so die Behörde auf Finanztest-Anfrage. Eine repräsentative Studie im Auftrag des Bundes­justiz­ministeriums ergab jedoch 2016, dass jeder achte Handy-nutzer schon einmal Opfer dubioser Dritt­anbieter geworden ist.

Zur Info: Die Suche nach "Abofallen" auf https://www.deutschlandfunk.de erzielt ganze 12 Treffer in den letzten 10 Jahren. Und - m.E. wichtig - in den letzten 6 Jahren sind es ganze lediglich Treffer. Und das bei Hunderttausenden betrogenen Handy-Nutzern.

Sehr konservative Schätzung. Wenn man beachtet - s. oben - dass "jeder achte Handy-nutzer schon einmal Opfer dubioser Dritt­anbieter geworden", dann sind es im Jahr 2016 - s. [3] - 62 000 000/8 = 7,75 Millionen Mobilfunknutzerinnen. Die Hochrechnung in der Annahme, dass die Kriminalität nicht eingedämmt wurde, ergibt  für das Jahr 2019 - s. [4], S. 21 - 66 073 000/8 = 8,26 Millionen

Meine persönliche Meinung, Herr Intendant, ist, dass diese offensichtliche Missachtung des Auftrags einen umfassenden Überblick über das nationale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben am Endergebnis eine Ignoranz seitens Deutschlandfunk, was die Sorgen und Nöten von Millionen Rundfunkgebührenzahler:innen bedeutet und ist für einen beträchtlichen Teil der Radikalisierung in der Gesellschaft verantwortlich. Die betrogene Abofallen-Opfer fühlen sich alleingelassen.

Beim Verfassen des vorliegenden Briefes habe ich dem im DLF am 23.02.2020 ausgestrahlten "Interview mit dem Journalisten Heribert Prantl: Auslieferungsverfahren in London – Julian Assange vor Gericht." gelauscht. Herr Prantl, dessen journalistische Haltung ich sehr schätze, hat während des Interviews unzählige Male den Begriff "Pressefreiheit" erwähnt. Ich habe mich dabei ertappt, dass es die #Presseträgheit, #Presseblindheit und #Pressetaubheit dafür mitverantwortlich sind, dass:

• die Abofallen-Betrüger jahrelang ungestört ihrem betrügerischen Geschäft nachgehen können - bis heute!
  
• die über 8 Millionen betrogener Rundfunkgebührenzahler:innen / Mobilfunknutzer fühlen sich frustriert ,alleingelassen und es ist höchstwahrscheinlich, dass ein Teil davon hat im Zuge der Abofallen-Betrug-Exzesse sich radikalisiert hat
  
• meine im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Raub formulierte These:

  Die Politiker und Journalisten müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass ihnen in den vielen Jahren des Cum-Ex-Betrugs an Motivation und/ oder Qualifikation gefehlt hat, um die jahrelange Plünderung der Staatskasse zu verhindern. Je nach dem, was den Politikern und Journalisten gefehlt hat - Motivation oder Qualifikation - sind dementsprechend Maßnahmen zu ergreifen.

  in Bezuf auf die betrügerische Raubzüge der Abofallen-Betrüger gilt. Man ersetzt lediglich Cum-Ex-Betrug durch Abofallen-Betrug und die Staatskasse die Konten der Mobilfunknutzer:innen.
  

Dieser Offener Brief ist hier veröffentlicht:

Offener Brief an den Intendanten des Deutschlandfunks: Luxemburg Weltraumprogramm, 22.02.2020 -
https://realtime.fyi/articles/lilophon/offener-brief-an-den-intendanten-des-deutschlandfunks-luxemburg-weltraumprogramm
und an mehrere regionale und überregionale Medien verschickt, sowie an den Wissenschaftsrat und den Journalistenverband

Freundliche Grüße
Gustav Wall

= Quellenverzeichnis =
[1] Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) vom 31. August 1991, zuletzt geändert durch den Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 15. – 26. Oktober 2018 in Kraft getreten am 01.05.201 - http://www.ard.de/download/5385770/Rundfunkstaatsvertrag.pdf
[2] Pflegedienste-Betrug: Politische Eliten und Medien üben sich in Realitätsverweigerung, 20.04.2016 - http://sprechrun.de/web21/index.php?id=4030
[3] 81 % der Internetnutzer gehen per Handy oder Smartphone ins Internet. Pressemitteilung vom 5. Dezember 2016 – 430/16 - https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/12/PD16_430_63931pdf.pdf?__blob=publicationFile
[4] Wirtschaftsrechnungen: Private Haushalte in der Informationsgesellschaft –Nutzung von Informations- und Kommunikations-technologien, 16.01.2020 - https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensbedingungen/IT-Nutzung/Publikationen/Downloads-IT-Nutzung/private-haushalte-ikt-2150400197004.pdf;jsessionid=E5C35D1992E39AD883C3EF4CF57E83CB.internet712?__blob=publicationFile
[5] Handy-Abofallen: Endlich Schutz für Handy­kunden? 18.02.2020 - https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-0/

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Die Zeichenfolge "Sicherheit" kommt zwar 8 Mal im Text der aktuellen [url=https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/Digitales/Mobilfunkstrategie.pdf?__blob=publicationFile]"Mobilfunkstrategie der Bundesregierung"[/url] [1] vor, aber die Sicherheit an sich sowie Fragen, Fragestellungen, die für die Sicherheit im weitesten Sinne der Mobilfunkteilnehmer:innen wichtig sind, hat die Bundesregierung in der Mobilfunkstrategie nicht tematisiert. Das ist unverständlich. Insbesondere angesichts der Tatsache, dass [b]die Nutzer:innen der Mobilfunknetze seit Jahren hunderttausendfach und millionenfach bedrängt, eingeschüchtert, bedroht und betrogen werden. [/b]

Die Zeichenfolge "Sicherheit" kommt zwar 8 Mal im Text der aktuellen "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" [1] vor, aber die Sicherheit an sich sowie Fragen, Fragestellungen, die für die Sicherheit im weitesten Sinne der Mobilfunkteilnehmer:innen wichtig sind, hat die Bundesregierung in der Mobilfunkstrategie nicht tematisiert. Das ist unverständlich. Insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Nutzer:innen der Mobilfunknetze seit Jahren hunderttausendfach und millionenfach bedrängt, eingeschüchtert, bedroht und betrogen werden.

Ziel des Hackathons ist, die vorhandene Angebote von Polizeibehörden für die Abgabe einer Strafanzeige auf Benutzerfreundlichkeit zu testen und die Testergebnisse zu dokumentieren. Und abschließend Lösungsansätze oder vlt. gar Lösungen zu entwickeln, damit das Anzeigen einer Straftat im Mobilfunk vergleichbar leicht ist, wie das Abschließen eines Abos.

Ziel des Hackathons ist, die vorhandene Angebote von Polizeibehörden für die Abgabe einer Strafanzeige zu testen. Die Testergebnisse zu dokumentieren. Und Lösungsansätze oder vlt. gar Lösungen zu entwickeln, damit das Anzeigen einer Straftat im Mobilfunk vergleichbar leicht ist, wie das Abschließen eines Abos. Wenn keine "ein Wisch-Anzeige" ermöglicht wird, dann wird es auch keine belastbare Statistiken über die tatsächlichen Umfang der Kriminalität im Mobilfunk geben.

In [2.1] ist zu lesen

Hundert­tausende Kunden betrogen

„Ist das Bezahlen per Hand­yrechnung auch sicher? Aber ja!“, steht auf der Internetseite der Clean Market Initiative. Doch bisher galt: Nichts falscher als das! Hundert­tausende Kunden wurden in den vergangenen Jahren von Dritt­anbietern betrogen, ohne dass Mobil­funkanbieter dies wirk­lich energisch unterbunden haben. Sie selbst veröffent­lichen keine Beschwerdezahlen. Auch die Bundes­netz­agentur kennt sie nicht, weil die Mobil­funk­firmen sie „nicht belast­bar zur Verfügung stellen können“, so die Behörde auf Finanztest-Anfrage. Eine repräsentative Studie im Auftrag des Bundes­justiz­ministeriums ergab jedoch 2016, dass jeder achte Handy-nutzer schon einmal Opfer dubioser Dritt­anbieter geworden ist.

https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-5507490/

Wenn man beachtet - s. oben - dass jeder achte Handy-nutzer schon einmal Opfer dubioser Dritt­anbieter geworden, dann sind es im Jahr 2016 - s. [6] - 62 000 000 / 8 = 7,75 Millionen Mobilfunknutzer:innen. Die Hochrechnung in der Annahme, dass die Kriminalität nicht eingedämmt wurde, ergibt für das Jahr 2019 - s. [7], S. 21 - 66 073 000 / 8 = 8,26 Millionen Mobilfunknutzer:innen.

In der Allgemeinverfügung [5] nennt die Bundesnetzagentur die im Mobilfunk tummelnde Anbieter dezent unseriöse Anbieter. Die Stiftung Warentest nennt die Sachverhalte bei Namen und empfielt den Verbrauchern "unseriösen Dritt­anbieter wegen Betrugs" [2.1] anzuzeigen. Ich habe versucht eine Anzeige in der Online-Wache https://www.onlinewache.polizei.niedersachsen.de/ hochzuladen. Und bin gescheitert. Weil die Webseite der Polizeibehörde ein unzulässiges Zeichen in meinem Text entdeckt hat. Welches Zeichen es ist und wo im Text dieses Zeichen befindet, ist mir bis heute nicht bekannt.

= Quellen =
[1] Kriminalität: Geldwäsche und Betrug im Mobilfunk eindämmen, 05.02.2020 - https://hub.tschlotfeldt.de/articles/nmoplus/kriminalitaet-geldwaesche-im-mobilfunk-eindaemmen
[2.1] Handy-Abofallen Falsche Rechnungen für 41 000 Kunden, 16.09.2019
[2.1-1] web.archive.org - http://web.archive.org/web/20190916154254/https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-0/
[2.1-2] PDF-Version: https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-5507490/
[2.2] Handy-Abofallen: Endlich Schutz für Handy­kunden? 18.02.2020
[2.2-1] https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-5517676/
[2.2-2] PDF-Version: https://www.test.de/Handy-Abofallen-Falsche-Rechnungen-fuer-41000-Kunden-5505132-5507490/
[3] Jahrhundertcoup: Angriff auf Europas Steuerzahler. 06.11.2018 - https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2018/Jahrhundertcoup-Angriff-auf-Europas-Steuerzahler,cumexfiles104.html
[4] Der große Betrug: Wie Kriminelle und Terroristen Europa plündern. Video 43 Min verfügbar bis 05.02.2021 - https://www.zdf.de/politik/frontal-21/der-grosse-betrug-vom-7-mai-2019-100.html
[5] Allgemeinverfügung zur Festlegung von Verfahren zum Schutz von Verbrauchern im Bereich des Bezahlens über die Mobilfunkrechnung, Amtsblatt Nr. 20/2019 - https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Verbraucher/Rufnummernmissbrauch/Amtsblattverfuegungen/Vfg108_20_2019.pdf?__blob=publicationFile&v=1
[6] 81 % der Internetnutzer gehen per Handy oder Smartphone ins Internet. Pressemitteilung vom 5. Dezember 2016 – 430/16 - https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/12/PD16_430_63931pdf.pdf?__blob=publicationFile
[7] Wirtschaftsrechnungen: Private Haushalte in der Informationsgesellschaft –Nutzung von Informations- und Kommunikations-technologien, 16.01.2020 - https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensbedingungen/IT-Nutzung/Publikationen/Downloads-IT-Nutzung/private-haushalte-ikt-2150400197004.pdf;jsessionid=E5C35D1992E39AD883C3EF4CF57E83CB.internet712?__blob=publicationFile